Wettbewerbsrecht

Auf der Suche nach einem gemeinsamen Verständnis zur Schädigungstheorie

Liebe Freundinnen und Freunde des Kartellrechts

En quête d’une compréhension commune de la théorie du préjudice

Chères amies et amis du droit des cartels,

Bekanntmachung über die Marktabgrenzung überarbeitet

Die Marktabgrenzung ist ein wichtiger Zwischenschritt bei der Prüfung von Zusammenschlüssen und von den meisten Kartellfällen. Am 8. Februar 2024 hat die EU-Kommission die Bekanntmachung über die…

Personelles: Mauro Nicoli neues Mitglied der WEKO

Am 15. Dezember 2023 hat der Bundesrat Mauro Nicoli als neues Mitglied der WEKO für die Amtsperiode 2024–2027 gewählt. Mauro Nicoli arbeitete von 2007 bis 2010 im Sekretariat der…

Untersuchung relativer Marktmacht im Automobilsektor

Die WEKO hat eine Untersuchung gegen BMW eröffnet. Konkret wird die WEKO prüfen, ob BMW eine Garage, die während mehrerer Jahrzehnte eine zugelassene Händlerin und Servicestelle für Fahrzeuge der…

Keine Übernahme der Quickmail durch die Post

Im Juli 2023 hatte die Schweizerische Post (Post) die Übernahme der Quickmail-Gruppe (Quickmail) angekündigt. Die Post begründete dies mit der finanziellen Lage der Quickmail. Die WEKO legte ihre…

Keine ausufernden Per-se-Regeln

Die Schweizer Wettbewerbsbehörden wenden die Vermutungstatbestände von Art. 5 Abs. 3 und 4 KG zunehmend extensiv an und entziehen so eine Vielzahl von Abreden einer ökonomischen Überprüfung. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass diese Schweizer Tendenzen im Kontrast zu den Entwicklungen in der EU und den USA stehen, und leitet daraus Schlussfolgerungen für die Schweizer Praxis ab.

Der kartellrechtskonforme Einsatz künstlicher Intelligenz

Der zunehmende Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) kann zu kartellrechtlichen Beanstandungen führen. Infolge der Möglichkeiten der KI, selbständig zu handeln, sollten sich KI-nutzende Unternehmen rechtzeitig über die neuen kartellrechtlichen Risiken informieren. Der vorliegende Beitrag umschreibt relevante Aspekte, um den kartellrechtskonformen Einsatz von KI gewährleisten zu können. Es werden…

Neue Entscheide und Urteile zum Schweizer Wettbewerbsrecht

In diesem Beitrag werden ausgewählte Fälle aus der Praxis der Wettbewerbsbehörden und Rechtsmittelinstanzen zusammengefasst, die im vierten Quartal 2023 publiziert wurden. Eingegangen wird u.a. auf Vorabklärungen und Beratungen des Sekretariats (Sekretariat) der Wettbewerbskommission (WEKO). Erörtert werden zudem die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) in den Fällen Eishockey im Pay TV…

Das Handelsvertreterprivileg in der EU und der Schweiz

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick darüber, wann eine Vertragsbeziehung nach den revidierten EU-Vertikalleitlinien als echtes Handelsvertreterverhältnis einzustufen ist. Dabei werden insbesondere die wichtigsten Regeln zur Risikotragung dargestellt. Diese werden gemäss Lehre und Rechtsprechung für die Schweiz grundsätzlich – aber wohl nicht vollständig – übernommen. Das Ausmass des Swiss…