Suchergebnisse für WEKO-Praxis

Zum Umgang in der Schweiz mit Kartell­rechtsverstössen auf digitalen Märkten

Untersuchungen zu möglichen Marktmachtmissbräuchen auf digitalen Märkten sind sehr aufwendig. Aus diesem Grund möchte die WEKO EU-Verfahren nicht duplizieren und stattdessen sicherstellen, dass die Lösungen anderer Wettbewerbsbehörden auf die Schweiz ausgeweitet werden. Diese Strategie wirft jedoch viele Fragen auf und ist mittelfristig kein geeignetes Mittel, um den Wettbewerb auf digitalen…

Wettbewerbskommission, Verfügung vom 23. Mai 2022 i.S. Concessionari Volkswagen

Die Wettbewerbskommission (WEKO) baut ihre Praxis zur Gesamtabrede unter Übernahme der EU-Rechtsprechung weiter aus. Dabei wird eine Vermutung eingeführt, welche zu einer Beweislastumkehr sowohl betreffend die Existenz von Unterbrüchen in der Beteiligung eines Unternehmens an der Gesamtabrede als auch betreffend die Dauer der Gesamtabrede führt. Gleichzeitig verschärft die WEKO ihre Praxis zu

Kreuz- und Doppelmandate aus Sicht des Kartellrechts

Kreuz- und Doppelmandate in Gesellschaftsorganen sind in der Praxis weit verbreitet, bergen aber erhebliche kartellrechtliche Risiken. Dieser Beitrag definiert und umschreibt namentlich anhand der Vorabklärung des WEKO-Sekretariats i.S. Elektroprodukte sowie der Sanktionsverfügung der WEKO i.S. Belagswerke Bern die Kriterien, aufgrund derer die kartellrechtliche (Un-)Zulässigkeit solcher Mandate…

Aktuelle Praxis – u.a. Vertrieb französisch­sprachiger Bücher und Sport im Pay-TV

Der vorliegende Beitrag beleuchtet die in der ersten Hälfte des Jahres 2022 veröffentlichte kartellrechtliche Praxis der Schweizer Wettbewerbskommission (WEKO) und der Rechtsmittelinstanzen. Es werden einige bedeutsame Fälle vorgestellt, so insbesondere der Entscheid der WEKO zu Abreden über Luftfrachtzuschläge, zwei Bundesgerichtsentscheide betreffend Beschränkungen des Parallelimports von…

Neue Entscheide und Urteile zum Schweizer Wettbewerbsrecht

Dieser Beitrag enthält eine Übersicht und kurze Einordnung wichtiger Fälle aus der aktuellen Praxis der Wettbewerbsbehörden und der Rechtsmittelinstanzen. Ein Bundesgerichtsentscheid sowie zwei Beratungen des WEKO-Sekretariats thematisieren Fragestellungen rund um die Netzbaustrategie der Swisscom. Ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil sowie eine Vorabklärung des Sekretariats haben – zumindest am…

Entwicklungen der Behörden- und Gerichtspraxis

Der nachstehende Beitrag stellt Entscheide und Urteile der Schweizer Wettbewerbsbehörden und Gerichte des dritten Quartals 2022 vor. Wie in den vorangegangenen Ausgaben liegt der Anspruch nicht darin, die – wiederum reichhaltige und umfangreiche – Praxis möglichst vollständig zu kondensieren. Der Fokus wird vielmehr auf Neuerungen und Entwicklungen gelegt, deren Bedeutung auch und insbesondere…

Neue Entscheide und Urteile zum Schweizer Wettbewerbsrecht

In diesem Beitrag werden ausgewählte Fälle aus der Praxis der Wettbewerbsbehörden und Rechtsmittelinstanzen zusammengefasst, die im vierten Quartal 2023 publiziert wurden. Eingegangen wird u.a. auf Vorabklärungen und Beratungen des Sekretariats (Sekretariat) der Wettbewerbskommission (WEKO). Erörtert werden zudem die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) in den Fällen Eishockey im Pay TV…

Vorsorgliche Massnahmen im Kartellrecht

Vorsorgliche Massnahmen wurden von den Wettbewerbsbehörden in verwaltungsrechtlichen Kartellverfahren nur vereinzelt eingesetzt. Die Hürden für den Erlass vorsorglicher Massnahmen sind für die Wettbewerbsbehörden relativ hoch, wobei aus faktischen Gründen dem Kriterium der Prognose in der Hauptsache eine starke Bedeutung zukommt. Die Praxis der WEKO zeigt, dass das Instrument der vorsorglichen…

Zwölf Jahre für die Schweizer Kartellrechtsdurchsetzung

Per Ende 2022 ist Prof. Dr. Andreas Heinemann nach zwölf Jahren in der Schweizerischen Wettbewerbskommission, davon sechs als deren Vizepräsident und die letzten fünf als Präsident, aus diesem Amt zurückgetreten. Grund genug für uns, mit ihm auf die vergangenen Jahre zurückzublicken, eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Herausforderungen in der Kartellrechtspraxis durchzuführen – und einen…

(Keine) Meldepflicht für Zusammenschlüsse ohne Bezug zur Schweiz?

Das Sekretariat der Wettbewerbskommission hat in seiner jüngst publizierten Beratung im Fall Enel X. S.r.l. und Volkswagen Finance Luxembourg S.A. die bis anhin geltende Ausnahme von der Meldepflicht für Zusammenschlüsse ohne Auswirkungen auf die Schweiz mit seiner Argumentation faktisch ausgehebelt. Damit stellt sich nicht nur die Frage, ob das Sekretariat tatsächlich beabsichtigte, die…