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Dr. iur. Mani Reinert, LL.M.

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Neue Entscheide und Urteile zum Schweizer Wettbewerbsrecht

In diesem Beitrag werden ausgewählte Fälle aus der Praxis der Wettbewerbsbehörden und Rechtsmittelinstanzen zusammengefasst, die im vierten Quartal 2023 publiziert wurden. Eingegangen wird u.a. auf Vorabklärungen und Beratungen des Sekretariats (Sekretariat) der Wettbewerbskommission (WEKO). Erörtert werden zudem die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) in den Fällen Eishockey im Pay TV…
Dr. iur. Mani Reinert LL.M., Tim Meyer, Jens Neese
SZK-RSDC 1/2024 | S. 28

Entwicklungen der Behörden- und Gerichtspraxis

In diesem Beitrag werden wichtige Fälle aus der Praxis der Wettbewerbsbehörden sowie der Rechtsmittelinstanzen zusammengefasst. Insbesondere wird auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Abreden im Bereich Luftfracht und auf das Urteil des Bundesgerichts in Sachen SIX Group/DCC eingegangen.
Dr. iur. Mani Reinert LL.M., Tim Meyer MLaw
SZK-RSDC 1/2023 | S. 33

Motion Gugger und neue Vertikalbekanntmachung

Die Motion von Nationalrat Niklaus-Samuel Gugger möchte das Kartellgesetz um eine Einschränkung der Kündigungsmöglichkeit von ganzen oder grossen Teilen eines Vertriebsnetzes erweitern. Ausserdem ist seit dem 1. Januar 2023 die revidierte Bekanntmachung über die wettbewerbsrechtliche Behandlung vertikaler Abreden (Vertikalbekanntmachung, VertBek) in Kraft. Die neuen Bestimmungen und deren…
Dr. iur. Mani Reinert LL.M., Tim Meyer MLaw
SZK-RSDC 1/2023 | S. 45

Neue Entscheide und Urteile zum Schweizer Wettbewerbsrecht (RPW 2021/4)

Aus der in der RPW 2021/4 veröffentlichten Praxis der Wettbewerbsbehörden und Gerichte sind v.a. zwei Fälle hervorzuheben: Zu nennen ist zum einen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, mit dem dieses die von der Wettbewerbskommission gegen Swisscom angeordneten vorsorglichen Massnahmen im Glasfaserbereich für zulässig befand, zum anderen drei weitere Urteile des Bundesgerichts im Fall Hors…

Die Motionen Français und Wicki sind eine Reaktion auf das fiktionale Kartellrecht

Die Praxis hat im Kartellrecht zahlreiche Rechtsfiguren geschaffen, die sachverhaltsersetzenden und fiktionalen Charakter haben. Die Motionen Français und Wicki adressieren dieses Problem und sind deshalb zu begrüssen. Allerdings ist zweifelhaft, ob sie das Problem in letzter Konsequenz lösen können. Im Kartellgesetz sollte zusätzlich ausdrücklich festgehalten werden, was im Lichte des…