Suchergebnisse für Wettbewerbsbeschränkungen

Der kartellrechtskonforme Einsatz künstlicher Intelligenz

Der zunehmende Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) kann zu kartellrechtlichen Beanstandungen führen. Infolge der Möglichkeiten der KI, selbständig zu handeln, sollten sich KI-nutzende Unternehmen rechtzeitig über die neuen kartellrechtlichen Risiken informieren. Der vorliegende Beitrag umschreibt relevante Aspekte, um den kartellrechtskonformen Einsatz von KI gewährleisten zu können. Es werden…

Neue Entscheide und Urteile zum Schweizer Wettbewerbsrecht

In diesem Beitrag werden ausgewählte Fälle aus der Praxis der Wettbewerbsbehörden und Rechtsmittelinstanzen zusammengefasst, die im vierten Quartal 2023 publiziert wurden. Eingegangen wird u.a. auf Vorabklärungen und Beratungen des Sekretariats (Sekretariat) der Wettbewerbskommission (WEKO). Erörtert werden zudem die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) in den Fällen Eishockey im Pay TV…

Das Handelsvertreterprivileg in der EU und der Schweiz

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick darüber, wann eine Vertragsbeziehung nach den revidierten EU-Vertikalleitlinien als echtes Handelsvertreterverhältnis einzustufen ist. Dabei werden insbesondere die wichtigsten Regeln zur Risikotragung dargestellt. Diese werden gemäss Lehre und Rechtsprechung für die Schweiz grundsätzlich – aber wohl nicht vollständig – übernommen. Das Ausmass des Swiss…

Neue KFZ-Verordnung in Kraft

Am 1. Januar 2024 trat die neue KFZ-Verordnung in Kraft. Mit ihr wurde auf Verordnungsstufe eine branchenspezifische Regulierung geschaffen, die im Normengefüge des branchenübergreifend geltenden Kartellgesetzes ein Fremdkörper ist und sich durch einen ausgeprägten «Swiss Finish» auszeichnet. Das ist besonders bedauerlich, weil diese Regulierung unnötig ist.

Keine ausufernden Per-se-Regeln

Die Schweizer Wettbewerbsbehörden wenden die Vermutungstatbestände von Art. 5 Abs. 3 und 4 KG zunehmend extensiv an und entziehen so eine Vielzahl von Abreden einer ökonomischen Überprüfung. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass diese Schweizer Tendenzen im Kontrast zu den Entwicklungen in der EU und den USA stehen, und leitet daraus Schlussfolgerungen für die Schweizer Praxis ab.

Kartellrechtliche Risiken bei der Verwendung von Algorithmen

Der Einsatz von Algorithmen stellt sowohl eine Chance als auch eine Gefahr dar. Dieser Beitrag zeigt als erster Teil einer zweiteiligen Serie auf, welche kartellrechtlichen Risiken bei der Verwendung von Algorithmen entstehen und wie ihnen bestmöglich begegnet werden kann, während der zweite Teil vermehrt auf den Einsatz künstlicher Intelligenz eingehen wird.

Kreuz- und Doppelmandate aus Sicht des Kartellrechts

Kreuz- und Doppelmandate in Gesellschaftsorganen sind in der Praxis weit verbreitet, bergen aber erhebliche kartellrechtliche Risiken. Dieser Beitrag definiert und umschreibt namentlich anhand der Vorabklärung des WEKO-Sekretariats i.S. Elektroprodukte sowie der Sanktionsverfügung der WEKO i.S. Belagswerke Bern die Kriterien, aufgrund derer die kartellrechtliche (Un-)Zulässigkeit solcher Mandate…

Entwicklungen der Behörden- und Gerichtspraxis

Der Beitrag stellt Entscheidungen und Urteile der Schweizer Wettbewerbsbehörden und -gerichte vor, die im dritten Quartal 2023 publiziert wurden, und ordnet sie kurz ein. Schwerpunkte liegen dieses Mal zum einen auf der Tätigkeit des Sekretariats der WEKO, das sich in einer Vorabklärung (Zahlungsabwicklung Coop) und mehreren Beratungen mit Marktmachtmissbrauch, dem Automobilvertrieb und dem…

Vor- und Nachteile einer Selbstanzeige

Der Entscheid, ob ein Unternehmen eine Bonusmeldung nach Art. 49a Abs. 2 KG (Selbstanzeige) einreichen soll, gehört zu einem der anspruchsvollsten im kartellrechtlichen Beratungsalltag. Dieser Beitrag zeigt summarisch die Vor- und Nachteile einer Selbstanzeige auf und was es dabei zu beachten gilt.

Marktuntersuchungen als neues Instrument für Wettbewerbsbehörden?

In zahlreichen Sektoren, vor allem in der digitalen Wirtschaft, hat die Marktkonzentration in den letzten Jahren stetig zugenommen und wird von Wettbewerbern nur selten infrage gestellt. Auch die bestehenden Wettbewerbsgesetze konnten die digitalen Märkte kaum bestreitbarer machen. Der vorliegende Artikel legt dar, dass Marktuntersuchungen es Wettbewerbsbehörden ermöglichen können, die…